Regierung nimmt Einschränkung der Religionsfreiheit ernst

Bericht des Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit vorgestellt

Das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist in vielen Ländern zunehmend eingeschränkt und sogar ganz in Frage gestellt. «Christen sind als Angehörige der zahlenmäßig größten Glaubensgemeinschaft weltweit von der Verletzung der Religionsfreiheit besonders betroffen», heißt es dazu in dem Bericht, der vom Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel, vorgestellt wurde. Aber auch Angehörige anderer Religionen und Weltanschauungen litten demnach unter Diskriminierung und Verfolgung aufgrund ihres Glaubens, oder weil sie selbst keinem Glauben anhingen.

Die Vereinigung Evangelischer Freikirchen (VEF) begrüßt den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit. Die zum Teil existentiellen Bedrohungen von Christinnen und Christen sowie Mitgliedern anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen werden dadurch ernst genommen und ins Licht gerückt. Der Einsatz für die Religionsfreiheit im Besonderen und für die Menschenrechte im Allgemeinen muss oberste Priorität im alltäglichen politischen Handeln haben.

Die Bundesregierung hatte erst 2018 das Amt eines Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit geschaffen und dem Bundestagsabgeordneten Markus Grübel die Aufgabe übertragen. Der jetzt erschienene Bericht ist gegliedert in einen thematischen Teil und in einen Teil, der die Situation in verschiedenen Ländern beschreibt. Im thematischen Teil geht es vor allem um Blasphemie- und Anti-Konversionsgesetze, die digitale Kommunikation in Verbindung mit Hassreden gegen Glaubensgemeinschaften und Einschränkungen der Religionsfreiheit im Bildungsbereich. Der Bericht sieht diese drei Felder als größte Herausforderung, um weltweit mehr Religionsfreiheit zu gewährleisten.

Die VEF unterstützt den Einsatz der Bundesregierung für Frieden und Religionsfreiheit weltweit. Wir erinnern daran, dass eine Abschiebung von Konvertiten in ein Land, in dem Religionsfreiheit nicht garantiert werden kann, nicht dem Maßstab der Menschenrechte standhält. Dies gilt gemäß dem Bericht beispielsweise für den Iran. Wir beten für verfolgte Christen und für Menschen, denen die Freiheit, ihrer Religion oder Weltanschauung gemäß zu leben, nicht gewährt wird. Wir erinnern an den Trost Jesu Christi, der spricht: «In der Welt habt ihr Angst; aber seid getrost, ich habe die Welt überwunden.»

Konstantin von Abendroth

Beauftragter der VEF am Sitz der Bundesregierung

28. Oktober 2020